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Moderne Demokratien leben vom Populismus.

Christlich orientierte Demokratien sind oft nicht einmal in der Lage, unpopuläre Maßnahmen überhaupt zu erörtern. Dabei würden sie bei einer überzeugenden Aufklärungsarbeit die meisten Bürger für sich gewinnen können. Aber selbst das scheint den gewählten Machthabern zu mühsam und zu riskant. Offenbar halten sie wenig von der Einsichtigkeit und Intelligenz der gutgläubigen grauen Masse, über die sich schon Goebbels abfällig äußerte.

Dringend notwendige Kurskorrekturen unterbleiben!
Eigentlich müssten z. B. die Preise fürs Autobenzin, für den Kfz-Diesel und das Flug-Kerosin längst bei einem Literpreis von drei Euro liegen. Und die Kilowattstunde für E-Autos bei 1,50 Euro. Ja, 1,50 Euro, denn auch für Stromer müssen Straßen gebaut und erhalten werden. Davon abgesehen: Bei einer niedrigen Jahresfahrleistung sind subventionierte E-Autos in der Gesamtbilanz keineswegs CO2-freundlicher als die derzeit verteufelten Verbrenner. Wer es also ernst meint mit dem Klimawandel, der darf sich nicht damit begnügen, umweltbelastende Verbrenner gegen umweltbelastende Stromer auszutauschen. Wer es ehrlich meint, der muss den ausufernden Straßen- und Luftverkehr eindämmen.

„Aber unsere moderne Zivilisation ist doch auf den Individualverkehr und Warentourismus angewiesen."
Das eben ist der große Irrtum. Der lange Irrweg in totale Abhängigkeiten lässt sich umkehren. Hier offenbaren sich wieder die eklatanten Versäumnisse früherer Regierungen. Anstatt rechtzeitig gegenzusteuern, wurde dem Trend zum egoistischen, dem Allgemeinwohl widersprechenden Wohlstandsrausch tatenlos zugeschaut und über populistische Wahlkampfversprechen und haarsträubende Gesetze auch noch angeheizt. Wäre z. B. schon vor Jahrzehnten der Preis für fossile Energien Jahr für Jahr in moderaten Raten angehoben worden, würden wir heute in einer ganz anderen Welt leben. Gleiches wäre geschehen, hätte man auf die Anfang der 1970er Jahre durchgeführte Abschaffung der Preisbindung verzichtet und den Zentralisierungshype (Meiereien, Schlachthöfe usw.) nicht auch noch unterstützt. Dazu später mehr.

Wie bemisst man die Lebensqualität?
Wie kann es sein, dass die meisten Bundesbürger sich vor mehr als einem halben Jahrhundert wohler fühlten als heute? Wo sie doch damals weniger Geld hatten und sich weniger Reisen und Luxus leisten konnten als heute? Die Antwort liegt auf der Hand: Es gibt eben weit wichtigere Faktoren als die Kaufkraft und der Konsum. Dazu zählen zum Beispiel der gesellschaftliche Zusammenhalt, das Erlebnis einer nicht überstrapazierten Natur, ein sicherer, stressfreier Arbeitsplatz, das Gefühl von sozialer Gerechtigkeit, Ordnung und Sicherheit. All diese für das Wohlbefinden so wichtigen Dinge wurden vernachlässigt, nur um den populistischen Weg in die konzernfreundliche Überfluss-gesellschaft zu ebnen.

Sind die „modernen" Pseudo-Demokratien imstande, schwerwiegende Fehler einzugestehen bzw. zu beheben?
Offensichtlich nicht! Welche Altpartei würde es schon wagen, den Sinn des Euro, des Schengener Abkommens, der ausufernden Asyl- und Menschenrechte, der EU-Ermächtigungsgesetze usw. anzuzweifeln? Denn das würde den Ruf der Partei schädigen und die Positionen der verhassten echten (angeblich rechtsextremen) Opposition bestätigen. Das darf nicht sein! Deshalb muss es weitergehen wie bisher, ganz zur Freude der tonangebenden Konzerne, Aktionäre und Pfründeverteidiger.

Der Pkw-Absatz in Deutschland bricht ein &endash; und was plant die deutsche Regierung?
Die Staatskassen sind leer und dennoch wird überlegt, über eine Subventionierung der E-Autos das Geschäft neu zu beleben. Geht's noch? Da kommt es endlich einmal in einem zentralen Bereich zu einer lang ersehnten, umweltfreundlichen Trendwende &endash; und schon soll dieser Erfolg über konzernfreundliche Machenschaften kontakariert werden. Meinen engstirnige Politiker immer noch, den für die Hochlohnländer ruinösen sowohl innereuropäischen als auch globalen Dumpingwettbewerb über Subventionen bewahren zu können? Nachdem nun auch deutsche Autobauer in Existenznöte geraten, sollte man einsehen, dass allein der Binnenmarkt und eine inländische Kreislaufwirtschaft die notwendige Verlässlichkeit und Unabhängigkeit bieten. Fazit: Es müssten moderat und im gegenseitigen Einvernehmen mit anderen Staaten die Einfuhrzölle schrittweise angehoben werden.

Donald Trump hat das unsägliche Abhängigkeitssystem offenbar durchschaut. Deshalb wurd er wiedergewählt. Und wenn Amerika erst einmal vom Globalisierungswahn abrückt, werden sich auch andere Hochpreisländer umorientieren müssen. Dann wird sogar Deutschland sich von seinen alten Lebenslügen verabschieden und Zölle schrittweise anheben müssen.

Wie errichtet man eine Mediendiktatur? Und zwar so, dass es niemand merkt?

Das deutsche, in entscheidenden Punkten widersprüchliche und staatsfeindliche Grundgesetz ist leider so konstruiert, dass eine Machtergreifung der politischen Leitmedien fast schon vorprogrammiert ist. Es müssen sich dabei lediglich die dominanten Altparteien ideologisch angeglichen haben. Aber das geschieht beinahe automatisch, wenn über die Dauerpropaganda der staatlichen Fernsehsender die moralische Werteskala einseitig gesteuert wird. Eine Altpartei, die sich den Dogmen der herangezüchteten Mainstream-Moral nicht beugt, schießt sich quasi selbst ins Aus. Wie also sichern sich die Altparteien die Macht, wie verändern sie die Demokratie?

1. Der Marsch in die Mediendiktatur beginnt mit der starken Einflussnahme auf das Staatsfernsehen, also mit der Auswahl der Vorstände, der Journalisten und Redakteure. All diese Leute wissen, dass sie nur mit einer bestimmten Weltanschauung eingestellt werden. Und die Personalchefs wissen bei Neueinstellungen sehr genau, welchen Bewerbern sie die Verteidigung bestehender Dogmen anvertrauen können.

2. Auswahl und Gewichtung der Fernsehnachrichten sind bekanntlich entscheidend für die gewünschte Mainstreambildung. Man braucht beispielswise nur immer wieder Mitleid heischende Fälle eines Fachkräftemangels in den Vordergrund rücken, um die seit Jahrzehnten betriebene hohe Zuwanderung zu rechtfertigen (allein 2023 zog es 2,7 Millionen wohlstandshungrige Menschen nach Deutschland).
Ebenso einfach ist es, den Biodeutschen eine (rassistische) ewig währende Erbschuld anzuhängen. Es finden sich übers Jahr verteilt genug Anlässe und Gedenktage, um das Thema aufzukochen und die Nachkommen der gebeutelten Hitler-Generation gefügig zu machen. Ich werde später ausführlich darauf eingehen.

3. Das politische Staatsfernsehen wird geprägt durch die Auswahl und die Aussagen führender Politiker, Konzernchefs, Kriegsexperten, Künstler, Starjournalisten und Politologen. Muss das so sein? Wird dadurch nicht ein sehr einseitiges Weltbild gezeichnet? Der erlauchte Kreis wohlhabender Promis hat sicher ganz andere Wahrnehmungen und Interessen als das gemeine Volk. Die Ansichten dieser Eliten sind entscheidend für die Mainstreambildung und widersprechen damit dem Geist einer repräsentativen Demokratie.

4. Würde ein neutrales Staatsfernsehen eine Diffamierung demokratisch gewählter Politiker oder Parteien zulassen? Wenn z. B. selbst in den Fernsehnachrichten ständig von einer „vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei" die Rede ist, so lässt das tief blicken. Vor allem, wenn bei solch krassen Anschuldigungen nicht einmal erklärt wird, warum die gescholtene Partei denn nun rechtsextrem ist, was rechtsextrem überhaupt bedeutet. Ist eine Partei rechtsextrem, wenn sie den Euro ablehnt, die Migration auf jährlich eine Million Zuwanderer begrenzen will, sich gegen die penetrante Erbschuldideologie oder Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ausspricht?

5. Fanatische Einschüchterung verhasster Politiker (Andersdenkende, Störenfriede). Wie voreingenommen Journalisten des Staatsfernsehens oft sind, offenbaren deren Interviews. Dabei werden vornehmlich Fragen gestellt, die den „Gegner" in Erklärungsnöte bringen sollen und von den wirklich relevanten Themen ablenken. Diese Interviews erinnern mich manchmal ein wenig an Freislers Verhörmethoden in der Hitlerdiktatur.

6. Mediendiktatur mithilfe des Verfassungsschutzes? Auch das scheint heute kein Tabu mehr zu sein. Ist der Verfassungsschutz wirklich eine neutrale Instanz, wo er doch dem Innenministerium unterstellt ist? Welchen Wert haben da noch Aussagen, wie „die Partei sei vom Verfassungschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft"? Und wie neutral ist die Justiz, wenn die „Blockparteien" bei der Auswahl der Führungskräfte eine nicht unwesentliche Rolle spielen? Wie Ernst muss man nehmen, wenn ein Richter entscheidet, der oder die Angeklagte dürfe fortan öffentlich als Faschist bezeichnet werden? Auch unter Richtern kann es politische Eiferer geben.

7. Ein klares Indiz für das Abdriften in eine Mediendiktatur ist m. E. die unablässige Penetrierung bestimmter Verleumdungsparolen. Wenn z. B. Politiker der „Blockparteien" beteuern, sie werden mit allen demokratischen Parteien verhandeln und dabei unterstellen, AfD bzw. BSW gehören nicht in diese Kategorie, müssten neutrale Journalisten sofort einschreiten. Denn wären diese beiden Parteien tatsächlich demokratiefeindlich, hätten sie vom Verfassungsschutz längst verboten werden müssen. Wo kommen wir hin, wenn Altparteien bestimmen, welche Konkurrenten demokratisch sind und welche nicht und meinen, „Brandmauern" errichten zu müssen?

8. Die Mediendiktatur lebt von der Intransparenz. Indem z. B. die wahren Kosten für die Massenzuwanderung verschleiert werden (siehe Seite xxx). Indem zwar immer wieder die Anwerbung von Ausländern zur Lösung des Fachkräftemangels propagiert wird, aber nicht gesagt wird, wo eigentlich die Opfer der Massenentlassungen verbleiben (landen viele von denen etwa im staatlichen Frührentensystem). Oder indem zwar manchmal eingeräumt wird, Deutschland sei nach den USA der größte Unterstützer des Ukrainekrieges, aber das krasse Ausmaß der Unterschiede verschwiegen wird. Welche Sprengkraft hätte allein die Aussage, Deutschland leiste zwanzig Mal mehr als Frankreich?

9. Eine Mediendiktatur lebt von ihrer Deutungshoheit. Wer gibt in einer Mediendiktatur den Ton an, wer bestimmt, was soziale Gerechtigkeit, human, gut oder schlecht ist? Das Multikultivolk sicher nicht. Es sind die gehypten Politiker, die Verfassungsrichter, die Top-Journalisten und nicht zuletzt die EU-Bürokraten, die die moralischen Werte vorgeben und damit auch die Richtung bestimmen.

10. Entscheiden Sie selbst, trifft iregendetwas der obigen neun Punkte auf Deutschland zu? Kann es sein, dass unsere Demokratie sich längst in eine Mediendiktatur verwandelt hat?

Ist die Bezeichnung „Blockparteien" überzogen?

Sind sich CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen in ihren Grundsätzen (EU, Euro, Billigzinspolitik, Asylpolitik, Zuwanderung, Globalisierung, Zollfreihandel, globales Lohndumping, konzernfreundliche Subventionen usw.) weitgehend einig? Ist es im Grunde recht unerheblich, welche dieser Parteien gerade am Ruder sind? Wird eine Parteien- und Meinungsvielfalt vorgegaukelt, die es so leider gar nicht gibt?

Blockparteien erwecken den Anschein, es gäbe einen funktionierenden Parteienpluralismus. Doch in den wesentlichen Punkten befinden sich die im „Block" vertretenen Parteien auf einer Linie. Uneinigkeit bzw. Unterschiede gibt es nur in belanglosen Sekundärfragen, zum Beispiel bei der Verteilung von Geldern/Wahlgeschenken (wobei über dessen Gegenfinanzierung zumeist geschwiegen wird).

Erst wenn Blockparteien sich in der Opposition befinden, regt sich deren Widerstand (aber meist nur in unwesentlichen Belangen). Dann gehen sie oft auf Konfrontationskurs. Damit pflegen sie ihr Image, demonstrieren Eigenständigkeit und können gar die Existenz einer parlamentarischen Demokratie vorleben. Wohl wissend, dass Forderungen aus der Opposition heraus nur symbolischen Charakter haben und sie keine Verantwortung dafür übernehmen müssen.

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, haarsträubende EU-Ermächtigungsgesetze, manipulierte Billigzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen, Einmischung in den Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?

„Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten." Kurt Tucholsky