Die Agenda 2010 schuf keine neuen Arbeitsplätze...

Die Konzerne, die Medien und die Parteien feiern ihr geliebtes Baby (die Agenda 2010) gerne als Riesenerfolg und behaupten frech, die Arbeitslosenzahlen wären durch diese "Reform" von 5 Millionen auf 3 Millionen gesenkt worden.

Aber bei diesem durchsichtigen Manöver handelt es sich schlicht und einfach um eine dreiste Tatsachenverdrehung.

Wissenschaftlich erwiesen ist, dass vor allem die Lohnkostenreform (Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 % bei gleichzeitiger Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung), die Senkung der Reallöhne und der Werteverfall des Euro (Währungsdumping) das vermeintliche Beschäftigungswunder ausgelöst haben.

Die Agenda 2010 hatte mit Inkrafttreten der Reformen Anfang 2005 dagegen die Arbeitslosenzahlen in die Höhe schnellen lassen! Die Probleme waren so gigantisch, dass der amtierende Kanzler Schröder vorzeitig das Handtuch werfen und Neuwahlen ausrufen lassen musste. Erst mit dem Sieg der CDU im Herbst 2005 und der Ankündigung der Lohnkostenreform besserte sich die Arbeitslosenbilanz.

Die Agenda 2010 hat bestenfalls dazu geführt, dass die Massenarbeitslosigkeit besser vertuscht werden kann (mittlerweile gibt es allein 360.000 ein-Euro-Jobber).
Die tiefgreifendste Bilanzkosmetik erfolgt mit dem Instrument der Frühverrentung (wie würden wohl die Arbeitslosenzahlen ausschauen, würden alle arbeitsfähigen Frührentner bis zum Erreichen ihres regulären Renteneintrittsalter als Arbeitslose gezählt?). Vermutlich würden allein dadurch mit einem Schlag die Arbeitslosenzahlen um weitere vier Millionen anschwellen.

 

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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Flensburg, 2009


 

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