Pro und Contra Umweltschutz!
Was darf der Umweltschutz kosten?

Dossier Umweltschutz. Ist ein guter Umweltschutz bezahlbar? Was tun gegen den Klimawandel?

Sind alternative Energien wirklich zu teuer? Wie ernst nimmt die Politik den Umweltschutz? Kann erst eine Verdoppelung der Rohölpreise die Menschheit zur Vernunft bringen?

Pro und Contra Umweltschutz:
Wie schafft man es, den Verbrauch fossiler Brennstoffe drastisch zu reduzieren?

Eigentlich wäre das Problem leicht lösbar: Um den Verbrauch fossiler Brennstoffe wirkungsvoll einzudämmen, bräuchte man nur an der Steuerschraube drehen. Wären die Preise für fossile Brennstoffe doppelt so hoch wie heute, würden sich die längst vorhandenen Energiespartechniken auf breiter Basis durchsetzen, ohne dass der Staat durch eine bürokratische und teure Subventionspolitik lenkend eingreifen müsste.

Das 3-Liter-Auto war in Deutschland gescheitert, weil die Kraftstoffpreise zu niedrig waren und die höheren Investitionskosten für die teurere Technik sich für den Verbraucher nicht amortisierten. Das Gleiche gilt für viele andere Bereiche. So ließen sich zum Beispiel mit modernen Passivhäusern 90 % des üblicherweise benötigten Heizöls einsparen.

Pro und Contra Umweltschutz:
Warum werden dann nicht die Steuern auf fossile Energien angehoben?

Die Antwort ist einfach: Weil wir uns dem weltweiten Dumpingwettbewerb verschrieben haben!
Durch den Abbau der Zölle stehen wir in direkter knallharter Konkurrenz mit allen Billiglohnländern dieser Erde. In dieser prekären Situation können wir uns eine vermeintliche Verteuerung der Produktion kaum leisten. Selbst wenn die Einnahmen aus der höheren Energiesteuer an anderer Stelle zu finanziellen Entlastungen führen würden.
Beispielsweise könnten die Einnahmen die Kosten des Gesundheitswesens decken, niemand bräuchte dann mehr Beiträge für die Krankenkasse entrichten. Eine derartige Umfinanzierung wäre letztlich kostenneutral und würde sogar den Faktor Arbeit entlasten.

Aber eine saftige Steuererhöhung auf fossile Brennstoffe würde die mächtige Autolobby zu verhindern suchen. Und auch die Unternehmensverbände würden Sturm laufen, da sie (wegen offener Zollgrenzen) ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit bedroht sehen. Dass durch die Umfinanzierung bei den Lohnkosten eine Entlastung erfolgt, wird kaum wahrgenommen.

Zudem sind von Branche zu Branche die Kosten für die Energie recht unterschiedlich. Es müssten Sondervergünstigungen geschaffen werden, um energieinstensive Produktionsbereiche zu entlasten (damit keine Abwanderung ins Ausland erfolgt). Aber Ausnahmeregelungen gibt es ja bereits schon heute.

Das größte Problem aber wäre der Tanktourismus. Würden nur in Deutschland die Spritpreise stark angehoben, würde noch weit mehr als heute im billigen Ausland getankt. Sinnvoll wäre es, wenn in ganz Europa die Spritpreise auf nahezu gleichem Niveau wären. Aber nicht einmal die EU bekommt eine derartige Steuerharmonisierung hin.

Heuchlerischer Umweltschutz Die Globalisierung und damit der weltweite Dumpingwettbewerb hätten sich niemals in diesem Ausmaß entwickeln können, wenn nicht der absurde Warentourismus von politischer Seite immer wieder angeheizt und subventioniert worden wäre. Der Schiff- und Flugzeugbau wird staatlich subventioniert und bei diesen Transportmitteln nicht einmal Steuern auf den Verbrauch fossiler Energien erhoben. Echte Marktwirtschaft sieht anders aus!

Pro und Contra Umweltschutz:
Grundlage für eine zukunftsorientierte Umweltpolitik ist deshalb eine gesunde Volkswirtschaft!

Eine wirklich wirksame Umweltpolitik lässt sich nur in einer gesunden Volkswirtschaft durchsetzen. Unter gesund verstehe ich: Vollbeschäftigung, geringe Staatsverschuldung und natürlich jährliche Reallohnsteigerungen von mindestens 2 % (entsprechend des produktiven Fortschritts).

Eine solch gesunde Volkswirtschaft ist unter der Knute des weltweiten Unterbietungswettbewerbs leider nicht hinzubekommen.
Interne Reformen (Hartz IV, bessere Bildung, einfacheres Steuerrecht, Bürokratieabbau) entpuppen sich in der Praxis immer wieder als leere Worthülsen - sie können die unfairen Bedingungen des Weltmarktes bei weitem nicht ungeschehen machen.

Wenn man sich wirklich aus dem globalen Dumpingsystem lösen will kommt man nicht umhin, die Einfuhren über Zölle zu verteuern (auch innerhalb Europas). Das hat über Jahrtausende bestens funktioniert. Wird der vom Ausland eingeschleppte Unterbietungswettbewerb erschwert, können sich die Heilkräfte der Marktwirtschaft wieder voll entfalten, die unter den unfairen Bedingungen der Globalisierung (des Zollabbaus) nahezu ausgeschaltet sind.

Wer beim Thema Klimawandel und Umweltschutz die Bevölkerungsexplosion in Afrika und Asien aus der Debatte herausnimmt, ist ein Heuchler!

Deutschland sollte mit gutem Beispiel vorangehen!
Indem es sein Augenmerk auf die wirklich relevanten Regenierierungsmaßnahmen unseres unseres Landes richtet. Dabei geht es um weit mehr als um fragwürdige CO2-Werte. Unsere gesamte Ökobilanz muss stimmen! Deutschland muss wieder zu dem wunderschönen Naturgebiet werden, das es einst war und in dem sich einjeder wohlfühlt. Unser Leben sollte nicht allein der Arbeit und dem Kommerz untergeordnet werden. Die wichtigsten Maßnahmen:

1. Paradigmenwechsel: Mehr Wald, mehr Wiesen und Felder statt weiterer Straßen, Fabriken und Wohngebiete!
Das bedeutet: Eine Abkehr von der fatalen Ideologie eines Einwanderungslandes. Seit 1880 hat sich die Durchschnittstemperatur in Deutschland um ca. 1,5 Grad erhöht. Damals hatte Deutschland aber auch nur eine Bevölkerungsdichte von 80 Einwohnern je qkm. Heute beträgt sie fast das Dreifache, vor allem wegen der ungezügelten Zuwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte.
Auch die stete Erhöhung des Kindergeldes bietet da falsche Anreize. Wohlstandsflüchtlinge aus fernen Gefilden sehen unser Sozialsystem nicht selten als einträgliches Geschäftsmodell. Mein Vater hat als Alleinverdiener mit seiner Hände Arbeit ohne jegliche soziale Hilfen (Kindergeld gab es damals noch nicht) sich selbst, seine Frau und seine sechs Kinder ernährt. Heute würden bei gleicher Konstellation einer Hartz-IV-Erwerbslosenfamilie monatlich ca. 3500 Euro netto Bargeld + Warmmiete für eine 150-qm-Wohnung + ca. 1500 Euro an Sonderhilfen zustehen (insgesamt also ca. 6500 Euro netto). Die 6500 Euro gelten in unserem weltoffenen Sozialstaat als Existenzminimum.

Bevölkerungsdichte 2013 Einwohner pro qkm
Deutschland (soll Einwanderungsland werden)	226
USA (seit 300 Jahren Einwanderungsland)	32
Kanada (seit 300 Jahren Einwanderungsland)	4
Australien (seit 300 Jahren Einwanderungsland)	3
Polen	123
Frankreich	121
Schweden	21
Muss Deutschland wirklich unbedingt in Zeiten der Bevölkerungsexplosion zum offenen Einwanderungsland erklärt werden? Stirbt Deutschland aus, falls nicht massenhaft Zuwanderer und Flüchtlinge ins Land strömen? Wieso gibt es in Europa oder auch der ganzen Welt keinen einzigen anderen dichtbesiedelten Industriestaat, der dem deutschen Beispiel folgen will?

2. Deutschland darf nicht zum europäischen Transitland verkommen!
Schwere Lkw donnern täglich zigtausendfach kreuz und guer über unser Straßennetz, um Waren zum Beispiel von Polen nach Frankreich und Italien nach Dänemark zu transportieren. Das ist ökonomischer und ökologischer Schwachsinn, denn viele Produkte könnten in den Heimatländern bis zur letzten Schraube selbst hergestellt werden.
Die grenzübergreifenden Lieferketten müssten drastisch verkürzt werden! Dazu braucht es angemessene Einfuhrzölle, die genutzt werden könnten, unser gesamtes Gesundheitssystem zu finanzieren. Das heißt: Kein Erwerbstätiger und kein Rentner müsste dann noch Krankenversicherungsbeiträge entrichten. Nicht nur die Sozialhilfeempfänger, alle deutschen Staatsbürger wären dann von diesen Zahlungen befreit (die Lohnkosten würden generell sinken).

3. Auch Deutschland muss sich von seiner Exportabhängigkeit lösen!
Noch vor zwölf Jahren gingen 35 % der chinesischen Wirtschaftsleistung in den Export, heute sind es nur noch 18 %. Deutschland hat aus den Erfahrungen der Geschichte jedoch immer noch nichts gelernt und ist auch noch stolz auf seinen 40prozentigen Exportanteil. Um diesen Anteil zu halten, wird der Export subventioniert über eine Mehrwertsteuerrückerstattung, die zum Steuerbetrug geradezu einlädt (es werden oft Exporte über Scheinfirmen vorgetäuscht, die gar nicht stattgefunden haben). Jegliche Logik, Moral und Vernunft werden dem Exportwahn untergeordnet. So verbreiten unsere tonangebenden Wirtschaftsführer zum Beispiel die Mär vom Fachkräftemangel und setzen dabei auf eine hohe Zuwanderung, anstatt die Erwerbslosen und Unterbeschäftigten im eigenen Land zu aktivieren. Die Exportabhängigkeit ist wesentlich dafür verantwortlich, dass die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten in Deutschland seit 40 Jahren sinken.

4. Deutschlands Bauern dürfen nicht weiter in den Ruin getrieben werden.
80 % der familiengeführten bäuerlichen Betriebe mussten in den letzten Jahrzehnten aufgeben. Viele von ihnen verloren im Laufe der Zeit ihr gesamtes Hab und Gut (Haus und Hof), und auch heute ist der Existenzkampf in der Landwirtschaft skandalös. Weil die subventionierte Billigkonkurrenz aus dem Ausland die Gesetze von Moral und Fairness völlig aushebeln.
Ein deutscher Bauer und seine Familienangehörigen malochen selbst bei einer guten Ernte oft für einen Stundenlohn von fünf Euro. Wenn jemand also 200 Stunden im Monat arbeitet, kommt er dann auf schlappe 1000,- Euro brutto. Während die Erwerbslosenfamilie (auch die zugezogene) wie im Beispiel unter Punkt 1 aufgeführt auf etwa 6500 Euro netto kommt. Versteht man das heute als soziale Gerechtigkeit?
Ich bin sehr dafür, dass die Düngeverordnungen verschärft und die Massentierhaltungen eingeschränkt werden. Aber der selbständige Landwirt nuss sein sicheres Auskommen haben! Fleisch- und Agrarimporte müssten also recht hoch besteuert werden und es müssten für bestimmte Grundnahrungsmittel staatliche Garantiepreise gewährt werden (zum Beispiel 40 Cent für den Liter Milch).
Die gesamte EU-Agrar-Subventionspolitik hat sich dagegen nicht bewährt, sie gehört abgeschafft. Die Milliardensummen an merktfeindlicher Umverteilung ließen sich einsparen. Ein hoch entwickeltes Industrieland benötigt keine subventionierten Lebensmittel (die zum großen Teil über Lohnsteuern finanziert werden). Der deutsche Wohlstandsbürger ist sehr wohl in der Lage, einen fairen Preis für gesunde regionale Nahrungsmittel zu entrichten.

5. Wege aus der Wegwerfgesellschaft …
Auch hier stellen sich Erfolge erst ein, wenn sich Recht und Ordnung im Einklang befinden. Täglich kommen zum Beispiel allein aus China 250.000 Pakete nach Deutschland. Welch ein Irrsinn! Wie wird diese Paketinvasion fiskalisch geprüft? Vom Gesetz her sind ein Großteil dieser Einfuhren nicht einmal zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Wo bleibt da die Chancengleichheit für den deutschen Einzelhandel, der keine Steuerbefreiung kennt, auf Schritt und Tritt überwacht wird und hohe Summen in immer komplexere Kassensysteme investieren muss?
Oft handelt es ich bei den Lieferungen aus dem Ausland um Plagiate, Mangelware und dergleichen. Wobei Garantieleistungen schwerlich eingefordert werden können, wenn die Lieferfirma im fernen China beheimatet ist. Eingeschleuste Billigware entpuppt sich oft als nutzloser Schund, der entsorgt werden muss.
Ein anderes Beispiel: Meine Waschmaschine gab letztens ihren Geist auf, ein winzigkleiner Mikrochip war zerborsten. Reparaturkosten für den Austausch der gesamten Platine: 500 Euro. Fazit: Reparatur lohnt nicht, eine ansonsten hervorragende teure Waschmaschine landet auf dem Müll. Warum lässt der Gesetzgeber so etwas zu, warum verlangt er von den Herstellern nicht reparaturfähige Geräte? Es ist immer wieder der globale Vernichtungswettbewerb (verursacht durch den Zollabbau), der rationale Überlegungen nicht zulässt.

6. Filialsteuern und Preisbindung …
Um die Ökologie und die Lebensqualität nachhaltig zu verbessern, müssten auch Handelsstrukturen verändert werden. Mit Filialsteuern für große Handelsketten könnte der Verödung unserer Innenstädte entgegengewirkt werden. Inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte sollten eine faire Überlebenschance bekommen, damit auch der ruinöse Preisdruck auf viele Hersteller nachlässt. Wünschenswert wäre, wenn auch auf dem Lande wieder ortsnahe Tante-Emma-Läden entstünden, um unnötigen Autoverkehr zu vermeiden.
Sinnvoll wäre im Lebensmittelbereich sicher auch die Wiedereinführung der Preisbindung. Das würde Einzelhändler merklich entlasten und die gigantische Flut an umweltverpestenden Werbeprospekten eindämmen. Über die Preisbindung würde sich zudem das Einkaufsverhalten vieler Menschen verändern. Es würde weniger Zeit vergeudet, Prospekte zu studieren und mit dem Auto den günstigsten Lockangeboten nachzujagen. Und es würden weniger Hamsterkäufe getätigt, die nach Monaten und Jahren der Einlagerung schließlich doch entsorgt werden müssen.

Deutschland muss Umdenken, Deutschland kann zum Vorbild werden!
Bereits die Beherzigung dieser soeben aufgeführten sechs Punkte könnte Deutschland zu einem lebensfreundlichen Ökoparadies machen. Damit würde ein Vorbild geschaffen, das zunehmend Anerkennung und Nachahmung finden würde. Der Menschheit und sogar den aufrechten Volksvertretern würde einleuchten, dass die bisherigen konzernfreundlichen Radikalideologien wenig praxistauglich sind und Recht und Ordnung im souveränen Nationalstaat immer noch den besten Rückhalt finden.
In manchen Staaten und Religionen wird man derweil einsehen müssen, dass die ungehemmte Vermehrungspolitik (Bevölkerungsexplosion) im Grunde verantwortungslos ist und es kein Anrecht gibt, selbstverschuldete Überpopulationen in die erfolgreichsten Sozialstaaten abzuschieben. Mit diesem Verschiebebahnholf löst man nicht die ökologischen Probleme, man kaschiert und verschlimmert sie.
Bei allen Überlegungen sollte nicht vergessen werden, dass bis in die späten 1970er Jahre hinein Deutschland ein echtes Wirtschaftswunderland war, mit einem echten jährlichen Wohlstandsgewinn von sagenhaften fünf Prozent. Seit nunmehr 40 Jahren hat sich der Spieß umgedreht, wir liegen im Minusbereich, der Wohlstand wird aufgezehrt (zumindest bei einem Großteil der Bevölkerung). Ein Rückblick auf die damaligen Verhältnisse schadet bestimmt nicht. Die radikalen Ideologien der Neuzeit (Abschaffung der DM, Entmachtung des Nationalstaates, Euro-Tranferunion, Brüsseler Oberkommando, unkontrollierte Zuwanderung, Zollabbau, Freihandelszonen, Abschaffung der Staatsgrenzen usw. haben sich meines Erachtens nicht bewährt. Wer anderer Meinung ist, sollte zumindest eine einleuchtende Erklärung für den schleichenden Niedergang abliefern.

Sie vertreten eine völlig andere Meinung
und halten meine Argumente für wenig stichhaltig? Dann schreiben Sie mir kurz eine Email (m.mueller@iworld.de). Auf sachliche Einwände gehe ich gerne ein.

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Impressum
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg. Erstveröffentlichung 2007.

Anmerkung: Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.

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Solange das globale Bevölkerungswachstum als Hauptfaktor des Klimawandels ingnoriert wird, sind alle Debatten darüber scheinheilig und verlogen!